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Hinweise zu Datenschutzpraktiken – HIPAA

In diesen Hinweisen wird beschrieben, wie medizinische Informationen zu Ihrer Person verwendet und offengelegt werden und wie Sie Zugang zu diesen Informationen erhalten können. Bitte lesen Sie sich diese Hinweise sorgfältig durch.

 
Smiths Medical („Smiths Medical“) ist darum bemüht, dass Ihre privaten Gesundheitsinformationen vertraulich behandelt und geschützt werden. Wir schützen Ihre geschützten Gesundheitsinformationen (im Englischen: Protected Health Information, oder PHI) durch Datenschutzrichtlinien und Verfahren, die den Anforderungen des Insurance Portability and Accountability Act of 1996 in seiner jeweils gültigen Fassung („HIPAA“) entsprechen.
 
In diesen Hinweisen wird beschrieben, wie wir geschützte Gesundheitsinformationen zu Ihrer Person nutzen und offenlegen. Außerdem wird dargelegt, wie Sie auf Ihre eigenen geschützten Gesundheitsinformationen zugreifen können, und welche anderen Rechte Ihnen gemäß dem HIPAA zustehen. Bitte beachten Sie, dass wir unsere Datenschutzpraktiken und diese Hinweise jederzeit ändern können. Wenn Sie Fragen zu diesen Hinweisen oder Ihren Rechten gemäß dem HIPAA haben, wenden Sie sich bitte über die unten angegebene Adresse oder Telefonnummer an unseren HIPAA Privacy Officer.
 
Was sind geschützte Gesundheitsinformationen?
Geschützte Gesundheitsinformationen sind Informationen, anhand derer Sie identifiziert werden könnten und die sich auf Ihren vergangenen, gegenwärtigen oder zukünftigen körperlichen oder geistigen Gesundheitszustand sowie auf die damit verbundenen medizinischen Behandlungen und Ihre Bezahlung dieser beziehen. Es werden auch solche Informationen geschützt, anhand derer Sie in Kombination mit Ihren geschützten Gesundheitsinformationen identifiziert werden können. Zu diesen Informationen gehören beispielsweise Ihre Sozialversicherungsnummer, Ihre Telefonnummer und andere Ihnen zugeordnete Identifikationsnummern.
 
SO KANN SMITHS MEDICAL GESCHÜTZTE GESUNDHEITSINFORMATIONEN NUTZEN UND OFFENLEGEN
Smiths Medical wird Ihre geschützten Gesundheitsinformationen nur dafür nutzen, die Qualität von Behandlungen zu verbessern, sicherzustellen, dass Ihre Behandlungen von Ihrer Versicherung erstattet werden, und seine internen Geschäftsabläufe durchzuführen. Im Weiteren finden Sie konkretere Beschreibungen dazu, wie wir Ihre geschützten Gesundheitsinformationen nutzen und offenlegen können:
  • Behandlungen. Wir können Ihre geschützten Gesundheitsinformationen nutzen und offenlegen, um Ihre medizinische Behandlung und damit zusammenhängende Dienstleistungen zu unterstützen, zu koordinieren und zu verwalten. Beispielsweise beraten wir unter Umständen Ihren Arzt, wenn es um die Verschreibung bestimmter Produkte für Sie geht, oder wenn im Laufe Ihrer Nutzung von Produkten Fragen auftreten. Dabei geben wir allerdings nur dann geschützte Gesundheitsinformationen preis, wenn dies in der jeweiligen Situation tatsächlich erforderlich ist.
  • Zahlungen. In der Regel stellen wir keine Produkte bereit, die Patienten direkt in Rechnung gestellt werden. In diesen selten auftretenden Fällen kann es vorkommen, dass wir geschützte Gesundheitsinformationen nutzen und offenlegen müssen, um Zahlungen für die von uns bereitgestellten Produkte zu erhalten.
  • Geschäftsbetrieb. Wir können Ihre geschützten Gesundheitsinformationen im Rahmen unserer Geschäftsaktivitäten nutzen und offenlegen. Unsere Geschäftsaktivitäten umfassen unter anderem Qualitätsbewertung und -verbesserung, Geschäftsplanung, Management und allgemeine verwaltungstechnische Aktivitäten. Beispielsweise nutzen wir Ihre geschützten Gesundheitsinformationen, um die Leistung unserer Produkte zu bewerten, um zu ermitteln, wie wir unsere Produkte verbessern können, um Beschwerdefälle zu lösen und um die Leistungen unserer Mitarbeitern zu beurteilen.

Diese Beispiele dienen nur der Veranschaulichung und sind nicht erschöpfend.

ANDERE GRÜNDE FÜR DIE NUTZUNG IHRER GESCHÜTZTEN GESUNDHEITSINFORMATIONEN

Smiths Medical kann Ihre geschützten Gesundheitsinformationen auch aus anderen Gründen nutzen und offenlegen, um Ihnen den bestmöglichen Service bieten und den verschiedenen relevanten behördlichen und gesetzlichen Anforderungen gerecht werden zu können. Zu diesen Gründen gehören:
 

    Geschäftspartner. Manche Aktivitäten werden nicht von uns selbst, sondern von unseren Geschäftspartnern durchgeführt. Zu diesen Geschäftspartnern gehören unter anderem Ausbilder, externe Administratoren und Wirtschaftsprüfer. Mit unseren Geschäftspartnern schließen wir Vereinbarungen ab, mit denen wir sie zum Schutz Ihrer geschützten Gesundheitsinformationen verpflichten.

    Personen, die an Ihrer Behandlung oder der Bezahlung Ihrer Behandlung beteiligt sind. Sofern Sie uns keine anderslautenden Anweisungen geben, sind wir berechtigt, Ihren Familienmitgliedern, Freunden oder anderen von Ihnen angegebenen Personen gegenüber Ihre geschützten Gesundheitsinformationen offenlegen. Wir legen nur die geschützten Gesundheitsinformationen offen, die für die Personen, die an Ihrer Behandlung oder der Bezahlung Ihrer Behandlung beteiligt sind, jeweils relevant sind.

    Ausbildung und Information. In der Regel wenden wir uns bezüglich unserer Produkte nicht direkt an Patienten. Es kann jedoch vorkommen, dass wir Ihre geschützten Gesundheitsinformationen nutzen und offenlegen, um Sie über von uns angebotene gesundheitsbezogene Vorteile und Leistungen zu informieren, die für Sie interessant sein könnten, oder um Ihnen Informationen zu unseren Spezialanfertigungen zukommen zu lassen, die wir auf Anweisung Ihres Arztes für Sie herstellen.

    Behörden. Unter Umständen legen wir Ihre geschützten Gesundheitsinformationen der Food and Drug Administration oder anderen Behörden des US-Gesundheitsministeriums offen, oder wir geben Informationen an diesen Behörden unterstehende Parteien weiter, um den Bestimmungen der staatlichen Gesetze zu Medikamenten und Medizinprodukten und anderer Gesetze bezüglich der Bereitstellung und Bezahlung von medizinischen Produkten und Gesundheitsleistungen zu entsprechen.

    Gesundheitsbehörden. Wir sind gesetzlich dazu verpflichtet, Behörden, die mit der Vermeidung und Kontrolle von Krankheiten, Verletzungen oder Behinderungen beauftragt sind, geschützte Gesundheitsinformationen bereitzustellen.

    Strafverfolgung. Unter Umständen müssen wir Ihre geschützten Gesundheitsinformationen offenlegen, wenn dies gesetzlich verlangt oder aufgrund einer wirksamen Vorladung oder eines anderen rechtlichen Verfahrens erforderlich ist.

    Gesundheitsaufsichtsaktivitäten. Falls gesetzlich vorgeschrieben, legen wir Aufsichtsbehörden Ihre geschützten Gesundheitsinformationen offen. Zu den Aktivitäten dieser Aufsichtsbehörden gehören Audits, Untersuchungen und Überprüfungen in Zusammenhang mit unserem Unternehmen und die staatliche Überwachung des Gesundheitssystems, staatlicher Programme und die Einhaltung von Gesetzen.

    Rechtliche und verwaltungsmäßige Verfahren. Wenn Sie an einer Klage oder einem anderen Rechtsstreit beteiligt sind, müssen wir unter Umständen auf gerichtliche oder verwaltungsmäßige Aufforderung hin Ihre geschützten Gesundheitsinformationen offenlegen. Außerdem müssen wir Ihre geschützten Gesundheitsinformationen im Falle einer Vorladung, Offenlegungsaufforderung oder eines anderen rechtmäßigen Verfahrens seitens einer anderen an der Rechtsstreitigkeit beteiligten Partei offenlegen, aber nur dann, wenn zunächst hinreichende Bemühungen unternommen wurden, Sie über diese Aufforderung zu informieren oder ein gerichtliches Urteil zum Schutz Ihrer Informationen zu erwirken.

    Arbeitsunfallversicherung. Wir legen Ihre geschützten Gesundheitsinformationen offen, sofern wir aufgrund von Gesetzen bezüglich Arbeitsunfallversicherungen oder ähnlichen Programmen dazu aufgefordert werden.

    Forschung. Wir können Ihre geschützten Gesundheitsinformationen Forschern zur Verfügung stellen, wenn das jeweilige Forschungsprojekt von einem offiziellen Prüfungs- oder Datenschutzgremium genehmigt wurde und wenn das jeweilige Gremium festgestellt hat, dass Protokolle zum Schutz Ihrer Informationen in Kraft sind, und von den jeweiligen Autorisierungsanforderungen gemäß HIPAA absieht. Ferner stellen wir Forschern unter Umständen ein beschränktes Datenset („limited data set“) gemäß HIPAA zur Verfügung, also Daten, aus denen Ihr Name und die meisten anderen Identifikatoren entfernt wurden.

    Vermeidung ernster Bedrohungen von Gesundheit oder Sicherheit. Wir können Ihre geschützten Gesundheitsinformationen nutzen und offenlegen, wenn dies zur Vermeidung ernster Bedrohungen Ihrer Gesundheit und Sicherheit oder der Gesundheit und Sicherheit anderer Personen erforderlich ist; darunter fallen z. B. Krankheitsausbrüche, Produktrückrufe oder erkannte Bedrohungen an eine bestimmte Person.

    Gerichtsmediziner und Bestattungsinstitute. Wir können Ihre geschützten Gesundheitsinformationen an Gerichtsmediziner und Bestattungsinstitute weitergeben, wenn dies erforderlich ist, um eine verstorbene Person zu identifizieren oder die Todesursache zu ermitteln.

    Organ- und Gewebebeschaffung. Gemäß den relevanten Gesetzen legen wir Ihre geschützten Gesundheitsinformationen gegenüber Organbeschaffungsorganisationen oder anderen Einrichtungen offen, die im Bereich der Beschaffung, Aufbewahrung oder Transplantation von Organen im Rahmen von Organspenden und -transplantationen tätig sind.

    Missbrauchsopfer. Unter Umständen legen wir Ihre geschützten Gesundheitsinformationen gegenüber Behörden offen, wenn wir nach vernünftigem Ermessen der Ansicht sind, dass Sie ein Opfer von Missbrauch, Vernachlässigung oder häuslicher Gewalt sind.

    Nationale Sicherheit. Unter Umständen legen wir Ihre geschützten Gesundheitsinformationen gegenüber staatlichen Bediensteten im Rahmen von Geheimdienstaktivitäten oder anderen die Staatssicherheit betreffenden Angelegenheiten offen. Dies betrifft zum Beispiel Situationen, in denen es um den Schutz von staatlichen Bediensteten und ausländischen Würdenträgern geht.

    Armeeangehörige und Veteranen. Wenn Sie der Armee angehören, legen wir unter Umständen Ihre geschützten Gesundheitsinformationen offen, wenn dies von den Kommandobehörden für Zwecke militärischer Missionen verlangt wird.

    Justizvollzugsanstalten. Wenn Sie Insasse einer Strafvollzugsanstalt sind oder werden, können wir Ihre geschützten Gesundheitsorganisationen dieser Strafvollzugsanstalt oder deren Vertretern offenlegen, wenn dies aus Gründen in Zusammenhang mit Ihrer Gesundheit oder der Gesundheit oder Sicherheit anderer erforderlich ist.

SONSTIGE NUTZUNG ODER OFFENLEGUNG VON GESCHÜTZTEN GESUNDHEITSINFORMATIONEN
Smiths Medical holt Ihre schriftliche Genehmigung ein, bevor wir Ihre geschützten Gesundheitsinformationen zu jeglichen anderen als den oben dargelegten Zwecken nutzen oder offenlegen oder wenn dies anderweitig gesetzlich zulässig oder erforderlich ist. Sie können auch andere Personen (z. B. Familienmitglieder) dazu befugen, in Ihrem Namen aufzutreten, unter anderem dann, wenn es um die Kontrolle Ihrer geschützten Gesundheitsinformationen geht. Eltern und Erziehungsberechtigte sind in der Regel befugt, über die geschützten Gesundheitsinformationen von unter ihrer Obhut stehenden Minderjährigen zu verfügen.
 
Sie können besagte Genehmigungen jederzeit schriftlich widerrufen. Wenn wir einen schriftlichen Widerruf Ihrer Genehmigung erhalten, stellen wir die Nutzung und Offenlegung Ihrer geschützten Gesundheitsinformationen ein, soweit wir nicht schon aufgrund Ihrer Genehmigung Handlungen durchgeführt haben. Bitte senden Sie Ihren Widerruf ggf. in Schriftform und zusammen mit einer Kopie der widerrufenen Genehmigung (oder, falls dies nicht möglich ist, zusammen mit einer ausführlichen Beschreibung der Genehmigung einschließlich ihres Datums) über die untenstehende Adresse an unseren HIPAA Privacy Officer.
 
IHRE RECHTE AN GESUNDHEITSINFORMATIONEN
Sie verfügen in Bezug auf Ihre geschützten Gesundheitsinformationen über bestimmte Rechte. Bitte wenden Sie sich bei Fragen bezüglich dieser Rechte an unseren HIPAA Privacy Officer, damit wir Sie über unsere Verfahren informieren können. Sie sind berechtigt:

  • eine Kopie dieser Hinweise anzufordern. Wenn wir Ihnen direkt Behandlung oder Geräte bereitstellen, haben Sie Anrecht auf eine schriftliche Kopie dieser Hinweise. In diesem Falle lassen wir Ihnen die Hinweise zukommen, wenn wir Ihnen ein neues Patienteninformationspaket oder die erste Lieferung von medizinischen Produkten zustellen. Wir werden Sie dann bitten, den Erhalt der Hinweise durch ein an Smiths Medical zurückzusendendes Formular zu bestätigen. Wenn wir Ihnen Behandlung oder Geräte über einen anderen Gesundheitsdienstleister (z. B. einen Arzt, eine Klinik oder einen Anbieter von medizinischer Ausstattung) bereitstellen, haben Sie jederzeit das Recht, bei unserem Ansprechpartner für Datenschutz eine Kopie dieser Hinweise anzufordern.
  • Beantragung einer Einschränkung der Nutzung und Offenlegung von geschützten Gesundheitsinformationen. Sie können bei uns beantragen, dass wir unsere Nutzung oder Offenlegung Ihrer geschützten Gesundheitsinformationen einschränken. Wir sind allerdings nicht verpflichtet, diesem Antrag auch zuzustimmen, es sei denn, es liegen außergewöhnliche Umstände vor, bei denen es um Offenlegungen gegenüber Krankenversicherern geht, wenn Sie für erhaltene Gesundheitsdienstleistungen vollständige Zahlungen an den Anbieter leisten. Wenn Sie eine solche Einschränkung beantragen möchten, müssen Sie eine schriftliche Anfrage unter der am Ende dieser Hinweise angegebenen Adresse an unseren HIPAA-Ansprechpartner richten.
  • Eine Kopie von geschützten Gesundheitsinformationen prüfen und anfordern. Sie sind im gesamten Zeitraum, in dem Smiths Medical im Besitz Ihrer geschützten Gesundheitsinformationen ist, berechtigt, eine Kopie der in ihrem Datensatz („designated record set“) enthaltenen geschützten Gesundheitsinformationen zu prüfen und zu kopieren. Ihr Datensatz enthält in der Regel Informationen zu Rechnungen, Produktservice und alle beschränkten medizinischen Informationen, die uns zu Ihrer Person vorliegen. Wenn Sie eine solche Prüfung und Kopie anfordern möchten, richten Sie bitte eine schriftliche Anfrage unter der am Ende dieser Hinweise angegebenen Adresse an unseren HIPAA-Ansprechpartner. Unter Umständen berechnen wir eine Gebühr für die Kosten, die bei der Erfüllung Ihrer Anfrage für das Kopieren, das Versenden und das Material anfallen. In seltenen Fällen lehnen wir derlei Anfragen ab. In diesem Fall können Sie diese Ablehnung anfechten.
  • Eine Änderung der geschützten Gesundheitsinformationen anfragen. Wenn Sie glauben, dass die Smiths Medical vorliegenden geschützten Gesundheitsinformationen unvollständig oder falsch sind, können Sie eine Änderung beantragen. Wenn Sie eine solche Änderung beantragen möchten, richten Sie bitte eine schriftliche Anfrage unter der am Ende angegebenen Adresse an unseren HIPAA-Ansprechpartner. Geben Sie dabei bitte eine Begründung für Ihren Antrag an. Wenn wir Ihren Änderungsantrag ablehnen, sind Sie berechtigt, unsere Entscheidung anzufechten. In diesem Fall formulieren wir unter Umständen eine Widerlegung zu Ihrer Anfechtung.
  • Eine Aufstellung der Offenlegungen von geschützten Gesundheitsinformationen anfordern. Sie sind berechtigt, eine Aufstellung der Offenlegungen Ihrer geschützten Gesundheitsinformationen, die wir in den jeweils vorangegangenen sechs Jahren durchgeführt haben, anzufordern; davon ausgeschlossen sind Offenlegungen bezüglich Behandlungen, Bezahlungen oder Betriebsaktivitäten („health care operations“ gemäß HIPAA). In einer solchen Aufstellung sind bestimmte Offenlegungen nicht enthalten, z. B. Offenlegungen, die direkt Ihnen gegenüber erfolgen, die Sie genehmigt haben, die einem Ihrer Freunde oder Familienmitglieder gegenüber erfolgten oder Offenlegungen aus Mitteilungszwecken. Wenn Sie eine solche Aufstellung beantragen möchten, müssen Sie eine schriftliche Anfrage unter der am Ende dieser Hinweise angegebenen Adresse an unseren HIPAA Privacy Officer richten. Ihre Anfrage muss eine Angaben zu dem betroffenen Zeitraum enthalten. (Dieser kann bis zu sechs Jahre umfassen.) Wenn Sie innerhalb von 12 Monaten mehr als eine Anfrage stellen, wird Ihnen dieser Service unter Umständen in Rechnung gestellt. Wir werden Sie vorab über solche Kosten informieren, und Sie können Ihre Anfrage bei dieser Gelegenheit zurückziehen oder ändern.
  • Kommunikation bezüglich geschützten Gesundheitsinformationen durch alternative Mittel oder an einem alternativen Standort anfordern. Sie können uns darum bitten, dass wir über einen anderen als über den üblichen Weg mit Ihnen kommunizieren. Beispielsweise können Sie uns darum bitten, dass wir nur schriftlich mit Ihnen kommunizieren oder unsere Mitteilungen an eine andere Adresse richten. Solche Anfragen kommen wir nach Möglichkeit nach. Wenn Sie eine vertrauliche Kommunikation zu Ihren geschützten Gesundheitsinformationen beantragen möchten, richten Sie bitte eine schriftliche Anfrage unter der am Ende dieser Hinweise angegebenen Adresse an unseren HIPAA-Ansprechpartner.
DIE VERPFLICHTUNGEN VON SMITHS MEDICAL GEMÄSS HIPAA
Smiths Medical trägt, wie in diesen Hinweisen beschrieben, die folgenden rechtlichen Verpflichtungen in Bezug auf den Schutz Ihrer Privatsphäre:
  • Wir sind gesetzlich dazu verpflichtet, die Vertraulichkeit geschützter Gesundheitsinformationen zu wahren und unsere Kunden über unsere Datenschutzpraktiken zu informieren. Wir sind außerdem verpflichtet, betroffene Personen davon in Kenntnis zu setzen, wenn sich eine unbefugte Offenlegung ihrer geschützten Gesundheitsinformationen ereignet hat.
  • Immer, wenn wir Ihre geschützten Gesundheitsinformationen nutzen oder offenlegen, tun wir dies ausschließlich im erforderlichen Maße. In manchen Fällen bedeutet dies, dass wir nur solche Informationen offenlegen, anhand derer Sie nicht identifiziert werden können.
  • Wir sind verpflichtet, die Bedingungen dieser Hinweise einzuhalten, solange diese wirksam ist.

  • Wir behalten uns vor, die Bedingungen dieser Hinweise zu ändern. Falls wir dies tun, gelten die geänderten Hinweise für alle gesundheitsbezogenen Aufzeichnungen von Smiths Medical, unabhängig davon, ob die Aufzeichnungen vor oder nach der Änderung der Hinweise erstellt wurden; wir stellen unseren Kunden diese Änderungen auf Anfrage zur Verfügung und veröffentlichen eine Kopie der geänderten Hinweise auf unserer Website.
BESCHWERDEN 
Wenn Sie glauben, dass Ihre datenschutzbezogenen Rechte verletzt wurden, können Sie bei unserem HIPAA Privacy Officer eine Beschwerde einreichen. Wir werden uns dann bemühen, die Beschwerde zeitnah zu bearbeiten. Außerdem sind Sie berechtigt, eine Beschwerde beim US-Gesundheitsministerium einzureichen. Wenn Sie dies tun, haben Sie keine Vergeltungsmaßnahmen unsererseits zu befürchten.
 
DATUM DES INKRAFTTRETENS
Diese Hinweise treten am 30. November 2011 in Kraft.
 
HIPAA-ANSPRECHPARTNER
Alle Fragen oder Bedenken in Zusammenhang mit den Datenschutzrichtlinien und -praktiken von Smiths Medical sind an unseren dafür zuständigen Ansprechpartner zu richten:
 
HIPPA Privacy Officer
Smiths Medical
1265 Grey Fox Road
St. Paul, Minnesota 55112
USA

Telefon: (+1) 651.628.7057